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Europäisches Patent · EP3882667 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3882667
- Anmeldenummer
- EP19885152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2019
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01S 19/21 (2010.01)
- Priorität
- JP 2018211883 12.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/038701 01.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/100455 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOWADA, Shinya
Nishinomiya-City, Hyogo 662-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.