DATENVERARBEITUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3882774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882774
Anmeldenummer
EP21162365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2021
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 11/10 (2006.01)
Priorität
US 202016821915 17.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASHIMOTO, Ryoji

Tokyo 135-0061, JP

SHIMADA, Kenichi

Tokyo 135-0061, JP

MATSUBARA, Katsushige

Tokyo 135-0061, JP

IRITA, Takahiro

Tokyo 135-0061, JP

SHIBAYAMA, Tetsuya

Tokyo 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.