ENERGIEWANDLERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3883115 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3883115
Anmeldenummer
EP18940350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2018
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02M 7/483 (2007.01)
H02M 5/458 (2006.01)
H02M 7/487 (2007.01)
H02P 27/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/042090 14.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/100225 22.05.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMEIC Corporation

3-1-1 Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

TOBAYASHI, Shunsuke

Tokyo 104-0031, JP

SUZUKI, Hiromitsu

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.