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Europäisches Patent · EP3883416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3883416
Anmeldenummer
EP19806221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2019
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
15.01.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/015 (2006.01)
A63B 71/14 (2006.01)
Priorität
GB 201819112 23.11.2018
GB 201910118 15.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/081978 20.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/104550 28.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  3. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

MIPS AB

Kemistvägen 1B, 183 79 Täby, SE

Erfinderin/Erfinder

HALLDIN, Peter

183 71 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.