PELLETGRILL
Europäisches Patent · EP3883438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3883438
- Anmeldenummer
- EP19911754
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)A47J 37/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201962796861 P 25.01.2019US 201962891011 P 23.08.2019US 201916677874 08.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/061672 15.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/154014 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONNELLY, Brian C.
Naperville, Illinois 60540, US
LUNDBERG, Ryan P.
Park Ridge, Illinois 60068, US
LARSON, David A.
Ingleside, Illinois 60041, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.