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Europäisches Patent · EP3883469 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3883469
Anmeldenummer
EP20829182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2020
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
29.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 5/097 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
AT 602662019 02.12.2019
AT 503232020 16.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AT2020/060425 30.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/108822 10.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

7S Health.Care GmbH

Armbrustergasse 6-8, 1190 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

WEGERER, Alfred

4040 Linz, AT

SINDHUBER, Gerald

3363 Ulmerfeld, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.