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Europäisches Patent · EP3883665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3883665
- Anmeldenummer
- EP19712934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/54 (2006.01)B01D 29/56 (2006.01)B01D 35/147 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/056592 15.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/187390 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOCH, Edwin
66636 Tholey, DE
SCHMIDT, Armin
66557 Illingen, DE
WEITER, Laura
66113 Saarbrücken, DE
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