ÜBERWACHUNG DER BREMSLEISTUNG EINER MASCHINE
Europäisches Patent · EP3883828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3883828
- Anmeldenummer
- EP19828220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 8/88 (2006.01)B60T 8/171 (2006.01)
- Priorität
- GB 201819080 23.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/025412 21.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/104067 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peoria, Illinois 61629-9510, US
Peoria, Illinois 61629-9510, US
Peoria, Illinois 61629-9510, US
Peoria, Illinois 61629-9510, US
Peoria, Illinois 61629-9510, US
Peoria, Illinois 61629-9510, US
Peoria, Illinois 61629-9510, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.