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Europäisches Patent · EP3884109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3884109
- Anmeldenummer
- EP19887413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01H 1/04 (2006.01)
- Priorität
- AU 2018904463 22.11.2018AU 2018904590 03.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2019/051183 28.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/102848 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOZER, Warwick
Nunawading, VIC 3131, AU
TOZER, Stuart
Nunawading, VIC 3131, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.