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Europäisches Patent · EP3884331 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3884331
- Anmeldenummer
- EP19818346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02B 26/08 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)H01S 5/42 (2006.01)
- Priorität
- US 201816198248 21.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/061344 14.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/106532 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUN, Ruipeng
Redmond, Washington 98052-6399, US
PU, Chuan
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.