VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR PARAMETERKONFIGURATION
Europäisches Patent · EP3884698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3884698
- Anmeldenummer
- EP19887521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04W 4/50 (2018.01)H04L 67/02 (2022.01)H04L 67/00 (2022.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2018/116203 19.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/085978 08.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/103403 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ.)
16483 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
XU, Wenliang
Shanghai 200335, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.