RAUCHWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3884787 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3884787
Anmeldenummer
EP19887209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2019
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
09.10.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/30 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
JP 2018216277 19.11.2018
JP 2018246902 28.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/015899 19.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/106046 28.05.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Intellectual Discovery Co., Ltd.

7F, 419, Teheran-ro Gangnam-gu, Seoul 06160, KR

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Kazuhiko

Kobe-shi, Hyogo 651--1303, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.