VERBESSERTE EXTERNE FIXIERSTREBE
Europäisches Patent · EP3884890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3884890
- Anmeldenummer
- EP20217764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2020
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/62 (2006.01)A61B 17/64 (2006.01)
- Priorität
- EP 20164789 23.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Flower Mound, Texas 75022, US
Ovilla, Texas 75154-5832, US
Coppell, Texas 75019, US
Flower Mound, Texas 75022, US
45020 Giacciano con Baruchella (RO), IT
37064 Povegliano Veronese (VR), IT
37138 Verona, IT
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