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Europäisches Patent · EP3885004 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885004
Anmeldenummer
EP20164985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2020
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
22.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A62B 9/04 (2006.01)
A62B 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Draeger Safety UK Limited

Ullswater Close Blyth Riverside Business Park, Blyth, Northumberland NE24 4RG, GB

Erfinderin/Erfinder

FERGUSON, Darin

Ashington, Northumberland NE63 8NA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.