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Europäisches Patent · EP3885146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3885146
- Anmeldenummer
- EP20165857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2020
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/21 (2006.01)B41J 25/316 (2006.01)B41J 3/407 (2006.01)B41J 3/54 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 04.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Proi World Intellectual Property GmbH, Obermattweg 12, 6052 Hergiswil
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Cambridge CB4 0DS, GB
Vertretung
6052 Hergiswil
Erfinderin/Erfinder
Cambridge, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.