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Europäisches Patent · EP3885185 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885185
Anmeldenummer
EP20166364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
26.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  4. 19.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2024

  5. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIRSTEIN, Matthias

96247 Michelau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.