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Europäisches Patent · EP3885253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885253
Anmeldenummer
EP21163992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2021
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 13/04 (2006.01)
G05G 9/047 (2006.01)
G01L 5/22 (2006.01)
Priorität
DE 102020108223 25.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eck, Alexander

97268 Kirchheim, DE

Lindner, Andreas

97947 Grünsfeld, DE

Schnupp, Matthias

97990 Weikersheim, DE

Prinz, Christoph

97922 Oberlauda, DE

Michel, Sebastian

97253 Wolkshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.