EINPORTIONENPACKUNG UND VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP3885283 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3885283
- Anmeldenummer
- EP21164995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2017
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)A47J 31/00 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- CH 8742016 07.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17734117
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 25.03.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Freezio AG, Fehlwiesstrasse 14, 8580 Amriswil → Freezio AG, Ankerstrasse 53, 8004 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.