BAGGER UND BAGGERSTEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3885495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3885495
- Anmeldenummer
- EP19888132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/24 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)G08B 21/24 (2006.01)H04N 7/18 (2006.01)E02F 3/26 (2006.01)G05B 11/01 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)E02F 3/96 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018216733 19.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/045204 19.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/105614 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHI, Takashi
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.