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Europäisches Patent · EP3885518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885518
Anmeldenummer
EP21174888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2017
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
22.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05F 1/10 (2006.01)
E05D 15/46 (2006.01)
E05D 15/40 (2006.01)
Priorität
AT 501462016 26.02.2016
Abgezweigt von
EP17711066
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Julius Blum GmbH

Industriestrasse 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

SCHLUGE, Philip

6850 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.