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Europäisches Patent · EP3885569 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885569
Anmeldenummer
EP21162990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2021
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
15.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F03B 13/18 (2006.01)
F03B 13/20 (2006.01)
Priorität
US 202063000269 P 26.03.2020
US 202117200173 12.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ocean Power Technologies, Inc.

28 Engelhard Drive, Suite B, Monroe Township NJ 08831, US

Erfinderin/Erfinder

PARSA, Kourosh

Monroe Township, NJ New Jersey 08831, US

WILLIAMS, Neil

Monroe Township, NJ New Jersey 08831, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.