FLEXIBLE KREISELPUMPE

Europäisches Patent · EP3885579 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885579
Anmeldenummer
EP21173980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2015
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04C 5/00 (2006.01)
B25B 27/02 (2006.01)
Priorität
GB 201410986 20.06.2014
Abgezweigt von
EP15742384
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

MARINE FLOW LIMITED

Main Court Simpson Avenue, Tillicoultry Central Scotland FK 13 6QR, GB

Erfinderin/Erfinder

Drysdale, Stuart

Tillicoultry, FK13 6QR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.