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Europäisches Patent · EP3885602 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885602
Anmeldenummer
EP19898784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2019
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16F 1/36 (2006.01)
F16F 13/10 (2006.01)
F16F 15/08 (2006.01)
F16F 1/38 (2006.01)
Priorität
JP 2018238381 20.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/045141 18.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/129514 25.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ONISHI, Tadashi

Tokyo 1048340, JP

KOBAYASHI, Masato

Tokyo 1048340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.