WELLENGENERATOR FÜR EINE DEHNWELLENGETRIEBEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3885607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885607
Anmeldenummer
EP18940487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2018
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
F16H 57/04 (2010.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/043253 22.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/105187 28.05.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ORII, Daisuke

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

YAMAZAKI, Hiroshi

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

KOBAYASHI, Syuhei

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

SHIROKOSHI, Norio

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.