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Europäisches Patent · EP3885609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885609
Anmeldenummer
EP21168114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2016
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
Priorität
DE 102015115750 17.09.2015
Abgezweigt von
EP16188379
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Muhr und Bender KG

Mubea-Platz 1, 57439 Attendorn, DE

Erfinderin/Erfinder

Buchen, Thomas

57489 Drolshagen, DE

Diblik, Jan

262 03 Mokrovraty, CZ

Vollmer, Frederik

57392 Schmallenberg-Dorlar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.