ROHRVERBINDUNG

Europäisches Patent · EP3885624 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885624
Anmeldenummer
EP20165475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2020
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
27.09.2023
Schutz endet spätestens
24.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16L 19/04 (2006.01)
F16L 19/05 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 03.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2025

  3. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  5. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  6. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.