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Europäisches Patent · EP3885658 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3885658
- Anmeldenummer
- EP21164181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2021
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F24F 1/0047 (2019.01)A61G 13/10 (2006.01)F24F 13/20 (2006.01)F24F 1/0073 (2019.01)F24F 3/16 (2021.01)
- Priorität
- IT 202000006391 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 10.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 23.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERTELLI, Fausto
20010 Bareggio (MI), IT
BERLUSCONI, William
22070 Veniano (CO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.