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Europäisches Patent · EP3885658 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885658
Anmeldenummer
EP21164181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2021
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
22.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F24F 1/0047 (2019.01)
A61G 13/10 (2006.01)
F24F 13/20 (2006.01)
F24F 1/0073 (2019.01)
F24F 3/16 (2021.01)
Priorität
IT 202000006391 26.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 10.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026

  3. 23.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  4. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERTELLI, Fausto

20010 Bareggio (MI), IT

BERLUSCONI, William

22070 Veniano (CO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.