BERÜHRUNGSDETEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3885696 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3885696
- Anmeldenummer
- EP19894669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 5/00 (2006.01)B23Q 17/22 (2006.01)G01B 5/016 (2006.01)G01B 7/016 (2006.01)G01B 11/00 (2006.01)G01C 9/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018234342 14.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/028041 17.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/121579 18.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAKUTANI, Masahide
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
ISHII, Akio
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.