OPTISCHER DREHCODIERER, SERVOMOTOR UND AKTUATOR
Europäisches Patent · EP3885712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3885712
- Anmeldenummer
- EP19920223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/347 (2006.01)H02K 11/22 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/011012 15.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/188668 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UENO, Shintaro
Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP
SHIBAHARA, Yoshinori
Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP
KANAMORI, Sadaharu
Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.