PROJEKTION

Europäisches Patent · EP3885841 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3885841
Anmeldenummer
EP21155772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2021
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
25.10.2023
Schutz endet spätestens
07.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G03H 1/08 (2006.01)
G03H 1/22 (2006.01)
Priorität
GB 202004305 25.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 18.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2024

  6. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Christmas, Jamieson

Milton Keynes, MK5 8PG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.