BATTERIEGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP3886240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3886240
- Anmeldenummer
- EP21162031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2021
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 14.12.2022
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/102 (2021.01)H01M 50/249 (2021.01)
- Priorität
- US 202016827903 24.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 14.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÄSMEIER, Georg
81479 München, DE
SCHIERZ, Stefan
80637 München, DE
MILOAGA, Dana
Lakewood, CO 80227, US
FREIBERGER, Markus
82140 Olching, DE
VAN DER MEULEN, Leonie
80335 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.