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Europäisches Patent · EP3886247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3886247
Anmeldenummer
EP21164695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2021
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01Q 1/22 (2006.01)
H04Q 9/00 (2006.01)
H01Q 13/16 (2006.01)
H01Q 13/18 (2006.01)
Priorität
JP 2020056121 26.03.2020
JP 2021033266 03.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARAI, Hiroyuki

YOKOHAMA-SHI, Kanagawa 240-8501, JP

FUJII, Tomoharu

NAGANO-SHI, Nagano 381-2287, JP

IKEDA, Takumi

NAGANO-SHI, Nagano 381-2287, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.