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Europäisches Patent · EP3886278 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3886278
Anmeldenummer
EP21163085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2021
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
16.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
H02G 3/08 (2006.01)
H02G 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 202020101620 U 26.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

OBO Bettermann Hungary Kft.

Alsóráda 2, 2347 Bugyi, HU

Erfinderin/Erfinder

Harms, Heiko

58708 Menden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.