MOTORÖLKÜHLSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3886299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3886299
- Anmeldenummer
- EP19887685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 9/19 (2006.01)H02K 3/24 (2006.01)H02K 5/20 (2006.01)H02K 1/14 (2006.01)H02K 21/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018217063 20.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/043815 08.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/105467 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOSAKA, Masahiro
Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.