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Europäisches Patent · EP3886304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3886304
- Anmeldenummer
- EP21151424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2021
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 1/10 (2006.01)B60L 53/00 (2019.01)H02M 7/219 (2006.01)B60L 53/22 (2019.01)
- Priorität
- CN 202010207338 23.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIA, Minli
Pudong, Shanghai 201209, CN
ZHANG, Jinfa
Pudong, Shanghai 201209, CN
SUN, Hao
Pudong, Shanghai 201209, CN
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