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Europäisches Patent · EP3886324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3886324
- Anmeldenummer
- EP21164833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2021
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03M 7/40 (2006.01)H03M 7/30 (2006.01)G06N 3/04 (2023.01)G06N 3/08 (2023.01)
- Priorität
- US 202016829879 25.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Edsö, Tomas Fredrik
Cambridge, Cambridgeshire CB1 9NJ, GB
Persson, Erik
Cambridge, Cambridgeshire CB1 9NJ, GB
Whiteman, Derek David
Cambridge, Cambridgeshire CB1 9NJ, GB
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