VERFAHREN AN EINEM HÖRGERÄT

Europäisches Patent · EP3886463 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3886463
Anmeldenummer
EP21162221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2021
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
06.11.2024
Schutz endet spätestens
11.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Priorität
US 202016827694 23.03.2020
DK PA202070427 29.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  3. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  4. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

GN Hearing A/S

Lautrupbjerg 7, 2750 Ballerup, DK

Erfinderin/Erfinder

MA, Changxue

DK-2750 Ballerup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.