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Europäisches Patent · EP3886534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3886534
- Anmeldenummer
- EP21161979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2021
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 3/22 (2006.01)F24H 1/10 (2022.01)
- Priorität
- GB 202004273 24.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
7011 AT Gaanderen, NL
Erfinderin/Erfinder
7025 CK Halle, NL
7047 AM Braamt, NL
9711 LN Groningen, NL
7071 ZT Ulft, NL
7006 AJ Doetinchem, NL
6901 LA Zevenaar, NL
9718 MP Groningen, NL
7084 BH Breedenbroek, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.