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Europäisches Patent · EP3886547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3886547
Anmeldenummer
EP19905640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2019
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
G09F 27/00 (2006.01)
Priorität
KR 20180171072 27.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/KR2019/001973 19.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/138586 02.07.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Sung Ki

Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR

JUNG, Hyun Jun

Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.