AUSSENBEREICHANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3886547 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3886547
- Anmeldenummer
- EP19905640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2019
- Veröffentlicht
- 29.09.2021
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)G09F 27/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180171072 27.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/001973 19.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/138586 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Sung Ki
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
JUNG, Hyun Jun
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.