SCHUBKASTEN UND MÖBEL

Europäisches Patent · EP3886648 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3886648
Anmeldenummer
EP19801316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
06.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47B 88/427 (2017.01)
A47B 88/956 (2017.01)
Priorität
DE 102018130012 27.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/080626 07.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/108950 04.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARTMANN, Florian

32278 Kirchlengern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.