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Europäisches Patent · EP3886972 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3886972
Anmeldenummer
EP19806367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
30.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 39/24 (2006.01)
A61M 5/165 (2006.01)
Priorität
US 201816205122 29.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/059238 31.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/112299 04.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FEITH, Raymond P.

San Diego, California 92130, US

MASON, Eugene

San Diego, California 92130, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.