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Europäisches Patent · EP3887053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3887053
- Anmeldenummer
- EP19816409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2019
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 13/09 (2006.01)B02C 13/26 (2006.01)B02C 13/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201819339 28.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/053347 27.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/109785 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOAST, Ian
Coalville Leicestershire LE67 3GN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.