ÜBERWACHUNGSSCHALTUNG FÜR EIN INTERLOCKSYSTEM, INTERLOCKSYSTEM, ANORDNUNG MIT EINEM INTERLOCKSYSTEM UND EINER FUNKTIONSEINHEIT SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES INTERLOCKSYSTEMS

Europäisches Patent · EP3887194 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3887194
Anmeldenummer
EP19809054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
21.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60L 3/00 (2019.01)
B60L 3/04 (2006.01)
G01R 31/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018130575 30.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/082266 22.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/109169 04.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Electrification

Immeuble Le Delta 14 avenue des Béguines, 95892 Cergy Pontoise, FR

Erfinderin/Erfinder

EDELHÄUSER, Rainer

90411 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.