SERVOLENKUNGSSYSTEMANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3887225 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3887225
Anmeldenummer
EP19805781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
30.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B62D 5/04 (2006.01)
Priorität
SE 1851476 28.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/SE2019/051097 31.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/111997 04.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sentient IP AB

Bror Nilssons gata 6, 417 55 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

HULTÉN, Johan

413 16 Göteborg, SE

POHL, Jochen

433 31 Partille, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.