KAPPENAUSKLEIDUNG
Europäisches Patent · EP3887275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3887275
- Anmeldenummer
- EP20703323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2020
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)B65D 53/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201916241364 07.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/012117 03.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/146195 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAH, Munish
Sylvania, OH 43660, US
MUTHIAH, Palanikkumaran
Sylviania, OH 43580, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.