STEPPMASCHINE
Europäisches Patent · EP3887586 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3887586
- Anmeldenummer
- EP19890949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 11/00 (2006.01)D05B 19/12 (2006.01)D05B 27/12 (2006.01)D05B 33/00 (2006.01)D05B 35/00 (2006.01)D05B 63/00 (2006.01)D05B 69/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201816205886 30.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/056232 15.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/112264 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAMES, Michael, A.
Davie, FL 33325, US
MYERS, Terrance, L.
Joplin, MO 64801, US
SMALLWOOD, Matthew, C.
Webb City, MO 64870, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.