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Europäisches Patent · EP3887605 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3887605
Anmeldenummer
EP19890946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E02F 3/36 (2006.01)
Priorität
NZ 18748887 30.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/AU2019/051300 27.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/107069 04.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hughes Asset Group Pty Ltd

Unit 1 53 Malvern Street, Bayswater VIC 3153, AU

Erfinderin/Erfinder

HUGHES, Noel Robert

Bayswater, Victoria 3253, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.