WINKELGETRIEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3887691 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3887691
- Anmeldenummer
- EP19768920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16H 25/22 (2006.01)F16H 19/00 (2006.01)F16H 19/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 14572018 26.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/057599 10.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/109876 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 11.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.