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Europäisches Patent · EP3888036 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3888036
Anmeldenummer
EP20764550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2020
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
19.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/101 (2023.01)
Priorität
US 201916546017 20.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/047108 20.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/035007 25.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Google LLC

1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

CAMERY, Luke Ernest

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.