RÜCKENTRAGBEHÄLTNIS

Europäisches Patent · EP3888493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3888493
Anmeldenummer
EP21164654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2021
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
05.03.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020109252 02.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

SIMBA-DICKIE-GROUP GmbH

Werkstrasse 1, 90765 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Steinmann, Oliver

91126 Schwabach, DE

Prechtel, Thomas

90425 Nürnberg, DE

Atzei, Simon

91166 Georgensgmünd, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.